Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis90/Die Grünen in Oldenburg

Unter dem Leitmotiv „Europa: Sozial, gerecht und demokratisch!“ fand vom 13. bis 14. April 2024 die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) des Landesverbands Niedersachsen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Weser-Ems-Halle in Oldenburg statt. Die Versammlung setzte sich aus 208 Delegierten zusammen, die von den 45 Kreisverbänden in Niedersachsen gewählt wurden. Für den Kreisverband Northeim-Einbeck reisten Lennert Markus (Nörten-Hardenberg) und Till Köhler (Uslar) an.

Die Delegierten wurden von den Landesvorsitzenden Greta Garlichs und Dr. Alaa Alhamwi begrüßt und verfolgten gespannt die Vielzahl von Redebeiträgen. Besondere Aufmerksamkeit erhielt die europapolitische Rede der Spitzenkandidatin der deutschen und europäischen GRÜNEN, Terry Reintke, die mit langanhaltendem Applaus belohnt wurde. Julia Willie Hamburg, Kultusministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, unterstrich in ihrer Ansprache die Unvereinbarkeit von AfD und Rechtsextremismus mit den Grundprinzipien der Demokratie: „Die AfD und der Rechtsextremismus haben keinen Platz in einer Demokratie!“

Ein weiterer Höhepunkt der Konferenz war der Beitrag von Gebke van Gaal, der Vizevorsitzenden der niederländischen Partei GroenLinks, die die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien betonte und die Bedeutung des entschlossenen Eintretens aller Demokratinnen und Demokraten gegen die Normalisierung rechtsextremer Positionen hervorhob. Die Bundesvorsitzende Ricarda Lang betonte in ihrer bundespolitischen Rede: „Rassismus kann nicht die Antwort auf Antisemitismus sein! Wir stehen solidarisch an der Seite Israels.“

Neben dem vom Landesvorstand eingebrachten Leitantrag „Europa: Für gute Arbeit und faire Löhne“ wurden knapp 20 weitere Anträge von den Mitgliedern und den Landesarbeitsgemeinschaften diskutiert und behandelt. Mit überwältigender Mehrheit stimmte die Delegiertenkonferenz für den Antrag, umgehend eine Sammlung aller für ein AfD-Parteiverbot notwendigen Materialien auf den Weg zu bringen und hinsichtlich einer möglichen Verbotswürdigkeit zu qualifizieren.

Im Rückblick auf das politische Wirken verabschiedete die Konferenz auch den langjährigen Bundestagsabgeordneten und Landes- sowie Bundesminister Jürgen Trittin, der sein Mandat Anfang des Jahres niedergelegt hatte. Seine langjährigen Wegbegleiterinnen Thea Dückert und Anja Piel würdigten sein Engagement in zwei bewegenden Laudationen.

Für Markus und Köhler steht fest: „Als Europapartei schicken wir GRÜNE in Niedersachsen überzeugende Kandidatinnen und Kandidaten, u.a. Viola von Cramon und Dirk-Claas Ulrich, beide aus Göttingen, in den bevorstehenden Wahlkampf. Gemeinsam können wir dafür sorgen, unabhängig von Autokraten zu werden und treten ein für Demokratie, Gerechtigkeit und den Schutz unserer Lebensgrundlagen.“