Am 11. und 12. November 2023 fand in Osnabrück der Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen statt.
Für den Kreisverband der Grünen Northeim-Einbeck waren die Delegierte Kerstin Limburg und die Bundestagsabgeordnete Karoline Otte dabei.
Am Samstag eröffnete der Grüne-Bundesvorsitzende Omid Nouripour den Landesparteitag und betonte: In der Energie-, der Verkehrs- oder der Flüchtlingspolitik seien die Positionen seiner Partei unter Druck geraten, fest stehe jedoch, dass es unter den Koalitionen zwischen Union und SPD zu jahrelangem Stillstand in vielen Bereich gekommen sei. Erst jetzt, dank der Grünen, seien viele wichtige Reformen angegangen worden.
Niedersachsens stellvertretende Ministerpräsidentin und Kultusministerin Julia Willie Hamburg erklärte, die Grünen hätten es im vergangenen Jahr geschafft die Wirtschaft zu stabilisieren, in Erneuerbare Energien zu investieren, die Infrastruktur auszubauen und unabhängig zu werden vom Gas.
Nouripour und Hamburg gingen auch auf die Gewalt in Israel und dem Gazastreifen sowie den Antisemitismus bei Demonstrationen in Deutschland ein. Nouripour: „Unser Platz ist an der Seite Israels und nirgendwo anders. Die Hamas wolle jüdisches Leben auslöschen.“
Die Kultusministerin sprach von „unsäglichen Demonstrationen“. Es sei wichtig ganz deutlich zu betonen: „Wer Israel angreift, wer Juden angreift und beleidigt, wer antisemitische Aussagen tätigt, der greift die Demokratie an“. Es sei an uns allen, immer wieder und überall dagegen zu halten“, so Hamburg.
Niedersachsens Grüner Umweltminister Christian Meyer hob den Ausbau der Windkraft im Land hervor. In diesem Jahr seien in Niedersachsen bislang 102 neue Windkraftanlagen ans Netz gegangen und 2022 lag die Bruttostromerzeugung aus Erneuerbaren Energien bei 92%.
Weitere Erfolge der Grünen in ihrer Regierungsbeteiligung: der Beschluss zum Ausbau der Ganztagsschulen in Niedersachsen und die Reaktivierung von Bahnlinien. „Der Turbo und das Tempo läuft“, so Christian Meyer.
Ein weiteres wichtiges Ziel im Bund wäre die Koalitionspartner zu überzeugen, das im Koalitionsvertrag angekündigte Klimageld auf den Weg zu bringen und nicht wie von Finanzminister Christian Lindner gewollt bis 2027 auszusetzen.
„Wir als Grüne möchten die Menschen mitnehmen“ so Amalien Meyer, die den Antrag stellte, der darauf hinwirkt, das Klimageld umzusetzen, da viele Menschen davon profitieren würden.